News zum Deutschen Bundestag ! Bundestag News & Infos zu EU (Europäische Union) / Europa! Europa / EU News & Infos zu Großbritannien ! GB News & Infos zu Frankreich ! Frankreich News & Infos zu Russland ! Russland News zur Ukraine ! Ukraine News & Infos zu den USA ! USA News & Infos zu China ! China News & Infos zu Korea ! Korea News & Infos zum Iran ! Iran Alle News bei Deutsche Politik News ! Alle News

 Aktuell Informativ Unabhängig: Deutsche-Politik-News.de 

Suche auf D-P-N.de:  
   
  Schlagzeilen, News, Hintergründe & Fakten - nicht nur im Mainstream / Infos & Meinungen zu Politik, Wirtschaft & Kultur!
 Home  Anmelden/Einloggen  DPN-Aktuell DPN-Exklusiv Kolumne Fakten Themen Skandale Top-News Neueste Videos

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche Politik News und Infos: Nachrichten @ Deutsche-Politik-News.de !

Das Regieren könnte so schön sein ohne störendes Volk:
 Deutsche-Politik-News.de ! Top News: Das Volk bleibt unheimlich: Die Koalition verschärft das Abstimmungsgesetz - und schürt so den Argwohn, dass ihnen die Bürger eher lästig sind und beim Regieren stören!

Veröffentlicht am Dienstag, dem 16. Februar 2016 @ 17:01:31 auf Deutsche-Politik-News.de

(558 Leser, 0 Kommentare, 0 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 0,00)



Deutsche-Politik-News.de |
Joachim Fahrun zur Verschärfung des Abstimmungsgesetzes:

Berlin (ots) - Das Volk hat die Politik in Berlin ganz schön durcheinander gewirbelt, seit das Abgeordnetenhaus 2008 unter Rot-Rot die Hürden für die direkte Demokratie gesenkt hat.

Die Schlappe für den Senat beim Volksentscheid zum Tempelhofer Feld, der Sieg des Wasser-Volksbegehrens, die nur knappe Niederlage des Energietisches haben gezeigt, dass engagierte Initiativen tatsächlich eine Chance haben, Entscheidungen zu beeinflussen.

Indem die Koalition jetzt das Abstimmungsgesetz verschärft, richtet sie aber einen Kommunikationsschaden an.

Nach der Tempelhof-Niederlage hatten vor allem SPD-Politiker angekündigt, künftig die Bürger stärker einbeziehen und sie ernst nehmen zu wollen.

Stattdessen aber schüren SPD und CDU nun doch wieder den Argwohn, dass ihnen die Bürger eher lästig sind und beim Regieren stören.

Dass der Senat jetzt offiziell ermächtigt wird, den ehrenamtlichen Bürgerinitiativen mit Steuergeld finanzierte "Aufklärungskampagnen" entgegenstellen zu dürfen, sorgt auch nicht für Vertrauen zwischen engagierten Bürgern und einer Politik, die vielfach eben doch das Besserwissen für sich reklamiert.

Kommentar von Joachim Fahrun

Pressekontakt:

BERLINER MORGENPOST

Telefon: 030/887277 - 878
bmcvd@morgenpost.de

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/53614/3252530, Autor siehe obiger Artikel.

Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!



Joachim Fahrun zur Verschärfung des Abstimmungsgesetzes:

Berlin (ots) - Das Volk hat die Politik in Berlin ganz schön durcheinander gewirbelt, seit das Abgeordnetenhaus 2008 unter Rot-Rot die Hürden für die direkte Demokratie gesenkt hat.

Die Schlappe für den Senat beim Volksentscheid zum Tempelhofer Feld, der Sieg des Wasser-Volksbegehrens, die nur knappe Niederlage des Energietisches haben gezeigt, dass engagierte Initiativen tatsächlich eine Chance haben, Entscheidungen zu beeinflussen.

Indem die Koalition jetzt das Abstimmungsgesetz verschärft, richtet sie aber einen Kommunikationsschaden an.

Nach der Tempelhof-Niederlage hatten vor allem SPD-Politiker angekündigt, künftig die Bürger stärker einbeziehen und sie ernst nehmen zu wollen.

Stattdessen aber schüren SPD und CDU nun doch wieder den Argwohn, dass ihnen die Bürger eher lästig sind und beim Regieren stören.

Dass der Senat jetzt offiziell ermächtigt wird, den ehrenamtlichen Bürgerinitiativen mit Steuergeld finanzierte "Aufklärungskampagnen" entgegenstellen zu dürfen, sorgt auch nicht für Vertrauen zwischen engagierten Bürgern und einer Politik, die vielfach eben doch das Besserwissen für sich reklamiert.

Kommentar von Joachim Fahrun

Pressekontakt:

BERLINER MORGENPOST

Telefon: 030/887277 - 878
bmcvd@morgenpost.de

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/53614/3252530, Autor siehe obiger Artikel.

Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!


Artikel-Titel: Top News: Das Volk bleibt unheimlich: Die Koalition verschärft das Abstimmungsgesetz - und schürt so den Argwohn, dass ihnen die Bürger eher lästig sind und beim Regieren stören!

Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Deutsche-Politik-News.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PressePortal.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Deutsche-Politik-News.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen!

"Top News: Das Volk bleibt unheimlich: Die Koalition verschärft das Abstimmungsgesetz - und schürt so den Argwohn, dass ihnen die Bürger eher lästig sind und beim Regieren stören!" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare
Grenze
Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst einloggen oder anmelden


Diese Web-Videos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

Afghanistan: Sex-Skandal um Funktionäre des Fußball ...

Afghanistan: Sex-Skandal um Funktionäre des Fußball ...
Frankreich: Kraftstoffsteuer-Erhöhung für gesamtes ...

Frankreich: Kraftstoffsteuer-Erhöhung für gesamtes  ...
Meli\'sa Morgan: Do You Still Love Me? (Music video ...

Meli\'sa Morgan: Do You Still Love Me? (Music video ...

Alle Web-Video-Links bei Deutsche-Politik-News.de: Deutsche-Politik-News.de Web-Video-Verzeichnis


Diese Fotos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

Deutschland-Wernigerode-Sachsen-Anhalt-20 ...

Museum-fuer-Naturkunde-Berlin-Rundgang-20 ...

Deutschland-Rosarium-Sangerhausen-2012-12 ...


Alle Fotos in der Foto-Galerie von Deutsche-Politik-News.de: Deutsche-Politik-News.de Foto - Galerie

Diese Testberichte bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

 Badesalz AntiStress 1300g - Meersalz mit 100% natürlichem ätherischem Rosmarin- & Wacholderöl Das Meersalz verbessert die Hautbeschaffenheit und hat auf den Körper eine positive Wirkung, es versorgt ihn mit notwendigen Makro-und Mikroelementen. Das Badesalz ist reich ... (Bernd-Berlin-13189, 05.5.2021)

 Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland (Metro) Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland von der Metro 4 Stück á 175 g Stücke, ohne Fettdeckel, ohne Knochen, aeinzeln vak.-verpackt ca. 700 g Qualität und Geschmac ... (Petra-38-Berlin, 05.5.2021)

 Cerveza Palax – einfach ein gutes Bier Ein Vorteil der Globalisierung ist, du kannst dir Essen und Trinken aus aller Welt zu dir nach Hause kommen lassen. Du warst bei deinem letzten Spanienurlaub von eine bestim ... (Udo van der Ahe, 03.5.2021)

 Doña María Mole Gewürzpaste Diese Paste ist das Topping für ihre Enchiladas. Und wenn sie sich beim Essen fragen, ist da etwa Schokolade drin, richtig, auch die kann man zum Würzen nehmen. B ... (Frederik de Kulm, 24.4.2021)

 Gin Bleu Royal von der Blue Pearl Distillery Es gibt so Tage die einen so richtig runter ziehen. An solchen Tagen sollte man sich ein edles Tröpfchen gönnen. Ich hatte mir neulich einen Gin Bleu Royal von de ... (Raimund Falk, 24.4.2021)

 Kimilho Flocao – brasilianische Maisflocken Ich bin ja großer Fan von italienischer Küche und dazu gehört auch ab und an Polenta. Die wird gewöhnlich aus Maisgries gemacht. Da bekam ich den Tipp ich sollte doch ... (Mira Bellini, 25.4.2021)

 Rohlíky – tschechische Hörnchen So wie tschechische Knödel ein erhöhtes Suchtpotential haben, kann man das Gleiche von diesen Rohlíky behaupten. Für mich als geborener Ossi waren französische Croissants un ... (Frank Zavade, 22.4.2021)

 Pcd Erdnusspaste ohne Zuckerzusatz Jeder der mal asiatisch gekocht hat merkt auf einmal kurz vor dem Servieren, die Sause ist aber arg dünn. Und dann habe ich mir das mal etwas genauer angeschaut, richtig, fast überall ... (Miranda Gebbler, 22.4.2021)

 Leipziger Allerlei Leipziger Allerlei ist der Legende nach kreiert worden, um als "Armen- und Bettlerspeise" die damals reiche Stadt Leipzig nach den napoleonischen Kriegen (1803–1815) vor Bettlern und S ... (Bernd-Bernd, 21.4.2021)

 Handwaschpaste von DM So gut wie DIY ist, man spart Geld, lernt etwas dazu und grübelt dann wieder, wie kriege ich jetzt bloß die Hände wieder sauber? Da gibt es doch bei DM diese Herrenserie SEINZ und von S ... (Gisbert Strauss, 21.4.2021)

Diese News bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

 Hotel Investments AG pachtet Stadthotels in Deutschland, Österreich und Schweiz (PR-Gateway, 28.03.2024)
Hotel Investments AG erweitert Hotelportfolio durch Pachtung von Stadthotels in Deutschland, Österreich und der Schweiz

Hotel Investments AG pachtet Stadthotels in Deutschland, Österreich und Schweiz



Die Hotel Investments AG ( www.hotel-investments.ch) gibt ihre aktive Suche nach weiteren Hotelimmobilien bekannt, um ihr eigenes Hotelportfolio und das ihrer Hotelbetreiber-Partner durch die Pachtung von Stadth ...

 PM: Frühling an der Ostsee - die Oster-Arrangements im ATLANTIC Grand Hotel Travemünde (PR-Gateway, 28.03.2024)


Travemünde/München, 2. März 2024 - Frühlingserwachen an den fast menschenleeren Stränden der Ostsee: Mit den ersten Sonnenstrahlen auf der Haut gehören die Ostertage und der Frühling im Seebad Travemünde mit zu den schönsten Zeiten im Jahr. Für die Osterfeiertage hat das ATLANTIC Grand Hotel Travemünde besondere Angebote kreiert.

Das ATLANTIC Grand Hotel Travemünde offeriert für die Ostertage herrliche Angebote zwischen exquisiter Kulinarik und fröhlichem Osterbrunch, ausged ...

 Die volkswirtschaftliche Bedeutung von Fremdkapital: Eine historische Perspektive - wer bezahlte die Eroberung der Welt, von Stefan Elsterman (PR-Gateway, 28.03.2024)


Hansestadt Lübeck, was bedeutet Hanse überhaupt? Kurz: ein erfolgreicher Städtebund. Lübeck galt als "Königin der Hanse". Im Jahre 1226 setzte Friedrich II. einen Meilenstein: Er erklärte Lübeck zur freien Reichsstadt. Dieser Akt entfesselte Lübecks Potenzial und ebnete den Weg zur "Königin der Hanse". Ungehindert von adliger Bevormundung florierte der Handel. Lübeck, nun Herrin ihrer Geschicke, wob ein Netzwerk, das sie zum Leuchtfeuer des Nordens machte.



Hansebün ...

 Next Level Mastermind (PR-Gateway, 28.03.2024)
Strategische Konzepte für krisenresiliente Strukturen und nachhaltiges Wachstum!

Im August 2024 geht die "Next Level Mastermind by Michael Bandt", dem Gründer der BISW Gruppe, in die zweite Runde.



Ach, bitte nicht schon wieder eine Mastermind. Davon gibt es doch nun wirklich genug - denken Sie vermutlich.



Mag sein, aber hier gehts nicht um die typische größer, höher, schneller, weiter, Mastermind, betont Michael Bandt. Wer der nächste unter 30-jäh ...

 Eilt: Riesendeals mit Lithium-Riesen - Massives Kaufsignal. Neuer 436% Lithium Aktientip nach 4.860% mit Albemarle ($ALB), 6.257% mit SQM ($SQM) und 147.900% mit International Battery Metals ($IBAT) (PR-Gateway, 28.03.2024)


Eilt: Riesendeals mit Lithium-Riesen - Massives Kaufsignal. Neuer 436% Hot Stock nach 46.993% mit Patriot Battery Metals



28.03.24 08:02

AC Research



Denver, CO ( www.aktiencheck.de, Anzeige)

https://www.irw-press.at/prcom/images/messages/2024/74081/AC-280324.001.png




 Klimawandel und Gesundheitsrisiken: Maßnahmen zur Anpassung und Vorsorge (PR-Gateway, 28.03.2024)
Bioresonanz-Redaktion erläutert, wie Hitzewellen die Gesundheit bedrohen und was getan werden kann

Lindenberg, 28. März 2024. Der Klimawandel zeigt seine Folgen: Häufige Extremwetterlagen, hohe Temperaturen, Hitzetote, Wassermangel, Dürre und Waldbrände bedrohen die Gesundheit.



Besonders gefährdet sind Säuglinge, ältere Menschen und Personen mit Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Lungenleiden oder Diabetes. Klimaschutzmaßnahmen, wie das Verringern von Feinstaub und Treib ...

 Neue hyperbare (HBOT) Mehrplatzkammer von X4Oxygen.de (PR-Gateway, 28.03.2024)


Der größte deutsche Hersteller für hyperbare Sauerstoffkommern, X4Oxgen hat eine neue Mehrplatzkammer-Lösung für die hyperbare Sauerstoff-Therapie vorgestellt. Dieses neuartige modulare System besteht aus zwei Modulhäften mit einer Breite von 76cm und ermöglicht den Transport durch Türen und vereinfacht damit die Verbringung und Endmontage Vorort.

Die geräumige Kammer erlaubt die gleichzeitige Anwendung von bis zu 4 Personen sitzend oder zwei Personen liegend.

Der B ...

 Klima-Campus Lichtenau erhält Auszeichnung vom Wirtschaftsministerium (PR-Gateway, 28.03.2024)
Die integrierte Gebäudeautomations-Lösung realisierte Priva-Partnerunternehmen Hubert Niewels GmbH, Bad Lippspringe

Priva-Pressemitteilung Klima-Campus-Auszeichnung

Tönisvorst, 27.03.2024: Im Rahmen einer Feierstunde zeichnete das Land Nordrhein-Westfalen am 1. März 2024 besonders energieeffiziente Nichtwohngebäude als Vorzeigeprojekte aus. Wir ...

 Keine lange Suche mehr: Automatische Lokalisierung von Objekten durch proMExS IPS von Sack EDV-Systeme (PR-Gateway, 28.03.2024)
Tool von MES-Anbieter kombiniert präzise Positionsbestimmung mit effizientem Lagermanagement

Schwäbisch Hall, 28. März 2024 - Eine alltägliche Situation in Fertigungsumgebungen: Ein Arbeitsgang ist beendet und die angearbeiteten Teile werden nicht zum nächsten Bearbeitungsplatz transportiert, sondern wahllos in einer Gitterbox an einem beliebigen Platz zwischengelagert. Zeitraubende Suchaktionen und unerwünschte Maschinenstillstände sind die Folge. Die Sack EDV-Systeme GmbH (
 
Randstad engagiert sich für eine weltoffene Gesellschaft (PR-Gateway, 28.03.2024)
Neues Unternehmensnetzwerk "Vielfalt ist Zukunft"

Mit dem neu gegründeten Unternehmensnetzwerk "Vielfalt ist Zukunft" setzen sich Randstad Deutschland, IKEA, Generali und weitere Initiatoren sowie die Stiftung gegen Rassismus und ProjectTogether für eine aktive Gestaltung der deutschen Einwanderungs- und Integrationspolitik ein.



Eschborn, März 2024 - Am 22. März veröffentlichte das neue Unternehmensnetzwerk im Rahmen einer parlamentarischen Veranstaltung im Bundest ...

Werbung bei Deutsche-Politik-News.de:



Das Volk bleibt unheimlich: Die Koalition verschärft das Abstimmungsgesetz - und schürt so den Argwohn, dass ihnen die Bürger eher lästig sind und beim Regieren stören!

 
Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Artikel Bewertung
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht



Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Deutsche-Politik-News.de Spende

Spende für Deutsche-Politik-News.de und weitere Webprojekte von Dr. Harald Hildebrandt

Spende für Deutsche-Politik-News.de und weitere Webprojekte von Dr. Harald Hildebrandt

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung

Werbung

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! 

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung
Geschenk-Rätsel und Geschenk-Sudoku

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! D-P-N News Empfehlungen
· Suchen im Schwerpunkt Deutsche Politik News
· Weitere News von Deutsche-Politik-News


Die meistgelesenen News in der Rubrik Deutsche Politik News:
Frankreich: Präsident Emmanuel Macron muss versöhnen - die sechstgrößte Volkswirtschaft der Welt macht mit Bildern brennender Barrikaden und marodierender Horden Schlagzeilen!


Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung

Werbung

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung







Firmen- / Produktnamen, Logos, Handelsmarken sind eingetragene Warenzeichen bzw. Eigentum ihrer Besitzer und werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Artikel, Fotos und Images sowie Kommentare etc. sind Eigentum der jeweiligen Autoren, der Rest © 2014 - 2024 by Deutsche-Politik-News.de.

Wir betonen ausdrücklich, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte verlinkter Seiten haben und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinken Seiten und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte oder die Richtigkeit von verlinkten Seiten übernehmen wir keine Haftung. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner, Buttons, Beiträge oder sonstige Verlinkungen führen.

Die Schlagzeilen der neuesten Artikel können Sie mittels der backend.php auf Ihre Homepage übernehmen, diese werden automatisch aktualisiert.

Deutsche-Politik-News.de / Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung - Besucherstatistik / Deutsche Politik, Wirtschaft & Kultur - Diese Seite verwendet Cookies. Wenn Sie sich weiterhin auf dieser Seite aufhalten, akzeptieren Sie unseren Einsatz von Cookies!

Das Volk bleibt unheimlich: Die Koalition verschärft das Abstimmungsgesetz - und schürt so den Argwohn, dass ihnen die Bürger eher lästig sind und beim Regieren stören!