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 Top News: Alte und neue Rechte: Das Bundesverfassungsgericht wird wohl noch im ersten Halbjahr 2016 über ein Verbot der rechtsextremen NPD entscheiden!
Veröffentlicht am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 11:35:49 auf Deutsche-Politik-News.de
(496 Leser, 0 Kommentare, 0 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 0,00)
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Jan Jessen zum Verbot der rechtsextremen NPD:
Essen (ots) - Wenn alles glatt läuft, wird das Bundesverfassungsgericht noch im ersten Halbjahr 2016 über ein Verbot der rechtsextremen NPD entscheiden; dass Karlsruhe die mündliche Verhandlung terminiert hat, ist ein wichtiger Schritt im Verbotsantrag der Bundesländer.
Aber selbst wenn es diesmal für ein Verbot reichen und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte es wider Erwarten nicht kippen sollte- der Kampf gegen Rechts wird längst auf anderen Feldern geschlagen.
Der obszöne Extremismus der NPD spricht ohnehin nur noch einige beinharte Nazis und Ewiggestrige an.
Fremdenfeindlichkeit und Rassismus kommen heute viel eleganter und zugänglicher im bürgerlichen Gewand derAfDeinher.
Hierauf muss die Gesellschaft heute ihr Augenmerk richten.
Kommentar von JAN JESSEN
Pressekontakt:
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Redaktion
Telefon: 0201/8042616
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/58972/3196484, Autor siehe obiger Artikel.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über www.parteien-news.de bzw. www.deutsche-politik-news.de - Politik News & Infos - Portale mit aktuellen News, Infos, PresseMitteilungen und Artikeln!
Jan Jessen zum Verbot der rechtsextremen NPD:
Essen (ots) - Wenn alles glatt läuft, wird das Bundesverfassungsgericht noch im ersten Halbjahr 2016 über ein Verbot der rechtsextremen NPD entscheiden; dass Karlsruhe die mündliche Verhandlung terminiert hat, ist ein wichtiger Schritt im Verbotsantrag der Bundesländer.
Aber selbst wenn es diesmal für ein Verbot reichen und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte es wider Erwarten nicht kippen sollte- der Kampf gegen Rechts wird längst auf anderen Feldern geschlagen.
Der obszöne Extremismus der NPD spricht ohnehin nur noch einige beinharte Nazis und Ewiggestrige an.
Fremdenfeindlichkeit und Rassismus kommen heute viel eleganter und zugänglicher im bürgerlichen Gewand derAfDeinher.
Hierauf muss die Gesellschaft heute ihr Augenmerk richten.
Kommentar von JAN JESSEN
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Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
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Telefon: 0201/8042616
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/58972/3196484, Autor siehe obiger Artikel.
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