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 Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zum NSA-Untersuchungsausschuss: Aufklären - unbedingt, im Rahmen von Gesetzen und Geheimhaltungsvorschriften!
Veröffentlicht am Freitag, dem 04. April 2014 @ 23:42:45 auf Parteien-News.de
(429 Leser, 0 Kommentare, 0 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 0,00)
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Mainz (ots) - Edward Snowden als Zeuge, womöglich sogar Barack Obama - obwohl der sicher weniger weiß als Snowden?
Eine interessante Vision für den NSA-Untersuchungsausschuss. Es klingt schon alles ein bisschen bizarr und mehr als nur ein Hauch von James Bond schwingt da mit.
Andererseits: Es geht um bittere Realität. Aber die aufzuklären: Gibt es denn dafür tatsächlich eine Chance? Oder ist das alles vergebliche Liebesmüh', rausgeworfenes Geld, Vergeudung von Zeit und Ressourcen?
Der Effizienz-Aspekt ist in der Tat ein gewichtiges Argument gegen die Installierung eines NSA-Ausschusses.
Zwei Jahre sind schon jetzt ins Auge gefasst, bei völlig unklaren Chancen auf Erkenntnisgewinn.
Es kommt hinzu, dass Untersuchungsausschüsse nicht ausschließlich, aber in starkem Maße auch politisches Kampfinstrument sind.
Da ist nicht selten Schaulaufen angesagt, und der Steuerbürger bezahlt den womöglich fruchtlosen Aufwand - außer Spesen nix gewesen?
Auf der anderen Seite aber steht dies:Aufzuklären, oder es zumindest sehr ernsthaft zu versuchen, ist eine der vornehmsten Pflichten des Parlaments.
Und gerade im Fall NSA, der in seiner Dimension seinesgleichen sucht, wäre es ein verheerendes Signal gewesen, wenn sich der Deutsche Bundestag mit Grausen abgewendet oder resignierend die weiße Fahne gehisst hätte.
Ja, es ist letztlich richtig, dass es den NSA-Ausschuss gibt. Aber er darf weder zeitlich noch inhaltlich eskalieren.
Aufklären: unbedingt, im Rahmen von Gesetzen und Geheimhaltungsvorschriften.
Aber das Gremium ist keine Selbstverwirklichungsgruppe für solche Linken oder Grünen, die schon immer davon träumten, Geheimdienste, vor allem deutsche und amerikanische, vorzuführen und an die Wand fahren zu lassen.
Pressekontakt:
Allgemeine Zeitung Mainz
Florian Giezewski
Regionalmanager
Telefon: 06131/485817
desk-zentral@vrm.de
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/65597/2705189/allg-zeitung-mainz-pflichten-kommentar-zum-nsa-untersuchungsausschuss von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.
Mainz (ots) - Edward Snowden als Zeuge, womöglich sogar Barack Obama - obwohl der sicher weniger weiß als Snowden?
Eine interessante Vision für den NSA-Untersuchungsausschuss. Es klingt schon alles ein bisschen bizarr und mehr als nur ein Hauch von James Bond schwingt da mit.
Andererseits: Es geht um bittere Realität. Aber die aufzuklären: Gibt es denn dafür tatsächlich eine Chance? Oder ist das alles vergebliche Liebesmüh', rausgeworfenes Geld, Vergeudung von Zeit und Ressourcen?
Der Effizienz-Aspekt ist in der Tat ein gewichtiges Argument gegen die Installierung eines NSA-Ausschusses.
Zwei Jahre sind schon jetzt ins Auge gefasst, bei völlig unklaren Chancen auf Erkenntnisgewinn.
Es kommt hinzu, dass Untersuchungsausschüsse nicht ausschließlich, aber in starkem Maße auch politisches Kampfinstrument sind.
Da ist nicht selten Schaulaufen angesagt, und der Steuerbürger bezahlt den womöglich fruchtlosen Aufwand - außer Spesen nix gewesen?
Auf der anderen Seite aber steht dies:Aufzuklären, oder es zumindest sehr ernsthaft zu versuchen, ist eine der vornehmsten Pflichten des Parlaments.
Und gerade im Fall NSA, der in seiner Dimension seinesgleichen sucht, wäre es ein verheerendes Signal gewesen, wenn sich der Deutsche Bundestag mit Grausen abgewendet oder resignierend die weiße Fahne gehisst hätte.
Ja, es ist letztlich richtig, dass es den NSA-Ausschuss gibt. Aber er darf weder zeitlich noch inhaltlich eskalieren.
Aufklären: unbedingt, im Rahmen von Gesetzen und Geheimhaltungsvorschriften.
Aber das Gremium ist keine Selbstverwirklichungsgruppe für solche Linken oder Grünen, die schon immer davon träumten, Geheimdienste, vor allem deutsche und amerikanische, vorzuführen und an die Wand fahren zu lassen.
Pressekontakt:
Allgemeine Zeitung Mainz
Florian Giezewski
Regionalmanager
Telefon: 06131/485817
desk-zentral@vrm.de
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/65597/2705189/allg-zeitung-mainz-pflichten-kommentar-zum-nsa-untersuchungsausschuss von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.
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Artikel-Titel: Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zum NSA-Untersuchungsausschuss: Aufklären - unbedingt, im Rahmen von Gesetzen und Geheimhaltungsvorschriften! |
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