Straubinger: Arbeitsmarktpolitik mit Augenmaß!

Berlin (ots) - Heute wird die Verordnung über die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld der Bundesministerin für Arbeit und Soziales im Bundesgesetzblatt verkündet.

Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:

"Mit der Verlängerung des Kurzarbeitergeldes von sechs auf zwölf Monate geben wir den Unternehmen ein Instrument an die Hand, um bei einer möglichen Eintrübung der konjunkturellen Lage schnell reagieren zu können.

Für Leistungen bei konjunktureller Kurzarbeit stehen der Bundesagentur für Arbeit knapp 400 Millionen Euro mehr zur Verfügung, als im Jahr 2012 ausgegeben worden sind.

Arbeitsmarktpolitik mit Augenmaß, das ist das Markenzeichen der christlich-liberalen Koalition. Die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes ist eine reine Vorsichtsmaßnahme, weil die Arbeitsagenturen einen erhöhten Bedarf der Betriebe signalisieren.

Es besteht kein Grund zur Sorge. Von den Zahlen der Krise 2008/2009, als die Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld ihren Höhepunkt erreicht hatte, sind wir meilenweit entfernt.

Die Anzeigen für Kurzarbeit im November 2012 bewegen sich auf normalem Niveau. Der Arbeitsmarkt in Deutschland trotzt dem schwierigen weltwirtschaftlichen Umfeld. Trotz Staatsschuldenkrise in vielen europäischen Ländern sind die wirtschaftlichen Bedingungen in Deutschland weiterhin gut."

Hintergrund: Für die Kurzarbeit wurden im November 2012 rund 12,4 Millionen Euro ausgegeben, das sind knapp 2 Prozent der Summe, die im Juli 2009 aufgewendet worden ist.

Mit 58.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern beziehen aktuell rechnerisch lediglich 0,2 Prozent der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten Kurzarbeitergeld, im Mai 2009 lag der Anteil mit mehr als 1,4 Millionen Kurzarbeitern bei 5,3 Prozent.

Der Gesamtansatz von 600 Millionen Euro für Leistungen bei konjunktureller Kurzarbeit ist Bestandteil des Haushaltsplans der Bundesagentur für Arbeit für das Jahr 2013, den das Bundeskabinett gestern beschlossen hat.

Pressekontakt:

CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Telefon: 030 / 227 - 5 5012 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23
www.csu-landesgruppe.de

Weiter zum Originaltext: http://www.presseportal.de/pm/9535/2382274/csu_landesgruppe/mail

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Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:

"Mit der Verlängerung des Kurzarbeitergeldes von sechs auf zwölf Monate geben wir den Unternehmen ein Instrument an die Hand, um bei einer möglichen Eintrübung der konjunkturellen Lage schnell reagieren zu können.

Für Leistungen bei konjunktureller Kurzarbeit stehen der Bundesagentur für Arbeit knapp 400 Millionen Euro mehr zur Verfügung, als im Jahr 2012 ausgegeben worden sind.

Arbeitsmarktpolitik mit Augenmaß, das ist das Markenzeichen der christlich-liberalen Koalition. Die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes ist eine reine Vorsichtsmaßnahme, weil die Arbeitsagenturen einen erhöhten Bedarf der Betriebe signalisieren.

Es besteht kein Grund zur Sorge. Von den Zahlen der Krise 2008/2009, als die Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld ihren Höhepunkt erreicht hatte, sind wir meilenweit entfernt.

Die Anzeigen für Kurzarbeit im November 2012 bewegen sich auf normalem Niveau. Der Arbeitsmarkt in Deutschland trotzt dem schwierigen weltwirtschaftlichen Umfeld. Trotz Staatsschuldenkrise in vielen europäischen Ländern sind die wirtschaftlichen Bedingungen in Deutschland weiterhin gut."

Hintergrund: Für die Kurzarbeit wurden im November 2012 rund 12,4 Millionen Euro ausgegeben, das sind knapp 2 Prozent der Summe, die im Juli 2009 aufgewendet worden ist.

Mit 58.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern beziehen aktuell rechnerisch lediglich 0,2 Prozent der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten Kurzarbeitergeld, im Mai 2009 lag der Anteil mit mehr als 1,4 Millionen Kurzarbeitern bei 5,3 Prozent.

Der Gesamtansatz von 600 Millionen Euro für Leistungen bei konjunktureller Kurzarbeit ist Bestandteil des Haushaltsplans der Bundesagentur für Arbeit für das Jahr 2013, den das Bundeskabinett gestern beschlossen hat.

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