|
|
OpenPr.de: Mit Unverständnis reagiert Philipp Wolfgang Beyer, Vorstand des Thüringer Landesverbandes der Partei DIE FREIHEIT, auf die Pläne der Thüringer Sozialministerin, die Bereiche Linksextremismus und islamistischer Extremismus aus dem Landesprogramm für Demokratie zu streichen.
Im Jahr 2010 startete die schwarz-rote Regierung Thür ...
|
Essen (ots) - Peer Steinbrück ist ein genialer Selbstverkäufer. In nur drei Jahren verdiente der Sozialdemokrat mit Vorträgen rund 1,25 Millionen Euro. Solche Dimensionen kennen normale Bürger allenfalls aus Tagträumen von einem Lottogewinn.
Steinbrück verhielt sich marktkonform, wenn er Geld für eine Leistung kassierte. Es gibt keinen Grund, ...
|
Essen (ots) - Peer Steinbrück ist ein genialer Selbstverkäufer. In nur drei Jahren verdiente der Sozialdemokrat mit Vorträgen 1,25 Millionen Euro.
Solche Dimensionen kennen normale Bürger allenfalls aus Tagträumen von einem Lottogewinn. Im Vergleich mit den 1,25 Millionen Euro nehmen sich die Diäten der Abgeordneten eher kümmerlich aus.
< ...
|
Halle (ots) - Mit der (Vor-)Veröffentlichung seiner privaten Bilanz ist klar: Die Verschärfung der Transparenzregeln, die es in dieser Form ohne den "Fall" des SPD-Kanzlerkandidaten nicht gäbe, erweist sich noch vor ihrem Inkrafttreten als unzureichend.
Ein Nebenverdienst dieser Höhe ist mit einer zu veröffentlichen Höchststufe von 250 000 Eur ...
|
Düsseldorf (ots) - Selten dürfte ein Sozialdemokrat in so kurzer Zeit Millionär geworden sein wie der Vortragsreisende in eigener Sache, Peer Steinbrück.
Für eine erregte Debatte eignet sich das Honorar aber nicht. 1,2 Millionen Euro für Vorträge? Na und? Die Summe reflektiert den Marktwert des Ex-Ministers. Die Firmen waren bereit, für seine ...
|
Cottbus (ots) - Kein anderer Kandidat ist in Erinnerung, der als Millionär ins Rennen um das Kanzleramt gestartet wäre. Der Sozialdemokrat Peer Steinbrück ist einmalig.
1,25 Millionen Euro soll er durch eine Vielzahl an Fachvorträgen nach seiner Amtszeit eingenommen haben. Respekt!
Steinbrück, der anerkannte Finanzexperte, hat s ...
|
Hagen (ots) - Noch winden sie sich. Ein weiterer Schuldenerlass für Griechenland, obendrein auf Kosten deutscher Steuerzahler? Kommt überhaupt nicht in Frage, tönt es unisono aus Berlin. Da passt zwischen Kanzlerin und Finanzminister kein Blatt Papier.
Einer gewissen Pikanterie entbehrt es nicht, dass sie dabei ausgerechnet ein juristisches Ar ...
|
Heidelberg (ots) - Fakt bleibt: Die Rente ist zwar sicher, in Zukunft jedoch immer mickriger.
Hinter diesem Mechanismus gefährdet ein drohendes soziales Ungleichgewicht auch den SPD-Wahlkampf. Mit winzigen Zugeständnissen wird dieses nicht auf Dauer auszuräumen sein.
Und da die private Vorsorge meist inflationsgefährdet ist, dür ...
|
Bonn (ots) - Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) widersprach energisch Vorwürfen von FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle, dass Subventionen für Solaranlagen "Öko-Snobismus" seien.
"Wir haben vor wenigen Wochen das EEG für die Solaranlagen völlig neu reformiert. Diese Reform ist von allen Fr ...
|
Bielefeld (ots) - So mancher wird den Grünen kopfschüttelnd umweltutopischen Größenwahn vorwerfen.
Der Versuch, dem französischen Nachbarn die Abschaltung der grenznahen AKWs vorschreiben zu wollen, ist zum Scheitern verurteilt. Die Franzosen stehen zu geschlossen hinter der Atomkraft, als dass sie sich ausgerechnet in dieser Frage eine Einmis ...
|
Düsseldorf (ots) - Paradox: Da muss der NRW-Finanzminister erhebliche Einbußen bei der Körperschaftsteuer - die Rede ist von knapp einer Milliarde Euro - hinnehmen und schneidet dank des Länderfinanzausgleichs dennoch mit einem satten Plus ab.
Von 600 Millionen Euro zusätzlicher Einnahmen ist die Rede. Davon will Rot-Grün 400 Millionen zur Red ...
|
LHG Würzburg begrüßt Einigung zwischen VVM, Landkreis Main-Spessart und Verkehrsunternehmer!
Würzburg. Die Liberale Hochschulgruppe (LHG) Würzburg zeigt sich über die Einigung, die am heutigen Montag zwischen dem Verkehrsverbund Mainfranken (VVM), dem Landkreis Main-Spessart und den dortigen Verkehrsunternehmern erzielt wurde, hocherfreut.
|
OpenPr.de: Ungenügende Aufklärung: Elektronische Gesundheitskarte ist alles andere als sicher!
Bauer: „Die Versicherten werden in diesem Artikel mit voller Absicht in die Irre geführt!
Während man ihnen eine Verbesserung der Behandlungsqualität vorgaukelt und schon in der Überschrift mehr Sicherheit durch den Einsatz der ...
|
OpenPr.de: Es wird enger in Bochums öffentlichen Verkehrsmitteln, denn immer mehr Rollatoren-Fahrer nutzen Busse und Bahnen.
Ein Medienbericht wies darauf hin, dass es bereits ein Linienbus-Modellprojekt in Bremerhaven gäbe, der weniger Sitzflächen, dafür mehr Stellflächen für die Fahrgäste mit den mobilen Hilfsmitteln bereithält.
...
|
OpenPr.de: Auf ihrer Mitgliederversammlung am 28. Oktober 2012 in Wiesbaden hat die Eine-Welt-Partei ein vorläufiges Europawahlprogramm verabschiedet.
Darin fordert sie, Menschenrechte wie das Recht auf Nahrung, auf Zugang zu sauberem Wasser, auf medizinische Versorgung und auf Bildung in den Mittelpunkt der EU-Politik zu stellen.
...
|
OpenPr.de: Tobias Müller vertritt Unterfranken bei den Jungen Liberalen Bayern!
Straubing/Würzburg - Die Jungen Liberalen (JuLis) Bayern haben am Wochenende auf ihrem Landeskongress in Straubing einen neuen Landesvorstand gewählt. Mitglied des neuen Vorstandes ist der Kitzinger Tobias Müller (21), d ...
|
OpenPr.de: Bayerischer Bauernverband (BBV) und FREIE WÄHLER Landtagsfraktion im Meinungsaustausch!
Müller: Familienbetriebe müssen die Herzkammer der Landwirtschaft Bayerns bleiben
München | Kempten, 28.10.2012 (cf) - Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion mit ihrem Vorsitzenden
|
Frankfurt/Oder (ots) - "Mal sehen, von welchen Telefonaten übereifriger Parteibuch-Karrieristen wir in den nächsten Tagen noch erfahren. Mit Ex-CSU-Sprecher Hans Michael Strepp fing es an, ein weiter Anruf aus dem Dunstkreis dieser Partei wurde am Wochenende bekannt.
Immer geht es um die Versuche, Fernseh-Berichte zu beeinflussen. Eher komisch ...
|
Bremen (ots) - Rita Mohr-Lüllmann hat vermutlich einen Fehler gemacht.
Ihre Kontrahenten haben nur darauf gelauert. Sie haben aus einer Mücke einen Elefanten gemacht. Damit wurde aus einer harten innerparteilichen Auseinandersetzung eine Schlammschlacht. Aus einer Partei eine Schlangengrube.
Man sollte Rita Mohr-Lüllmann gratuli ...
|
Düsseldorf (ots) - Für Philipp Rösler kommen die Einschläge immer näher. Zuletzt korrigierte Fraktionschef Rainer Brüderle öffentlich ein recht schneidiges Interview seines Parteichefs. Hinterher beteuerten zwar alle, so sei das alles nicht gemeint gewesen.
Das machte die Sache aber nicht besser. Die nach außen hektisch demonstrierte Einigkeit ...
|
Berlin (ots) - Finanzminister Wolfgang Schäuble will die Neuverschuldung schneller zurückfahren als bisher geplant.
"Der Bund hält voraussichtlich schon im Jahr 2013 mit einem nahezu ausgeglichenen Haushalt seine Verpflichtungen aus der Schuldenbremse ein, drei Jahre früher als im Grundgesetz verlangt", schreibt der CDU-Politiker in einem Beit ...
|
Berlin (ots) - Keine Sorge, die Demokratie ist nicht in Gefahr, auch wenn die Piraten 2013 den Bundestag entern, was neuen Umfragen zufolge fraglich ist.
Die Republik ist der neuen Partei schon jetzt zu Dank verpflichtet. Denn auf großer Bühne tanzen die jungen Kräfte eindrucksvoll vor, worum es im L ...
|
OpenPr.de: Bürger kritisieren Vorgehensweise und schlagen alternative Maßnahmen vor!
Das Schorenmoos ist ein ehemals zum Torfabbau genutztes Hochmoor im Oberallgäu zwischen Kempten und Memmingen. Die Bayerischen Staatsforsten planen nun eine Renaturierung des rund 50 Hektar großen Waldgebietes.
Bürger und Grundstückseigen ...
|
OpenPr.de: Hamburg, Oktober 2012 - Mit Sorge betrachten FREIE WÄHLER in Hamburg die gegenwärtigen Versuche von Schulpolitikern, das Bildungsniveau in Deutschland auf untere Standards abzusenken.
Darauf machte die neue Bürgerpartei am Donnerstag (18. 10. 20 ...
|
OpenPr.de: Nach Verlust des Bundesjustiziars ist die Partei dann auch ohne Schiedsgericht!
„Stellen Sie sich vor, Sie wollen wegen der Unrechtmäßigkeit des ESM Ihre Klage einreichen – doch leider hat das Bundesverfassungsgericht wegen Versäumnisse der Bundesregierung geschlossen!“
So beschreibt Norbert Fröhlich vom „WEIM ...
|
OpenPr.de: Hamburg, Oktober 2012 - Auf entschiedene Ablehnung stoßen die Pläne Finanzminister Wolfgang Schäubles (CDU) zur Neuordnung der Europäischen Union (EU) in den Reihen der neuen Bürgerpartei FREIE WÄHLER.
"Wir sind entsetzt, dass Schäuble einen weiteren Schritt zur Einschränkung der Demokratie gehen will", erklären die beiden H ...
|
Essen (ots) - Große gesellschaftliche Veränderungen haben immer auch politische Bewegungen hervorgebracht.
Die derzeit größte gesellschaftliche Veränderung - vergleichbar mit der Erfindung der Massenmobilität - ist die digitale Durchdringung. Mit jedem internettauglichen Gerät tragen wir immer und überall das Wissen der Welt mit uns. Und wir h ...
|
Osnabrück (ots) - Traum vom Schlaraffenland!
Die Piraten segeln dem Untergang entgegen. Jetzt springen wieder zwei Spitzenvertreter frustriert von Bord, während Kapitän und Mannschaft einem Chaoshaufen gleichen.
Mal outen sich Mitglieder als Neonazis, mal Parteifreunde als Fans der FDP. Dann wieder spielt eine Piraten-Größe den ...
|
OpenPr.de: Berlin (ots) - Die christlich-liberale Koalition hat sich am gestrigen Donnerstagabend im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages eingehend mit dem Bericht des Bundesrechnungshofs (BRH) "über die Prüfung der Nachweisführung, Bilanzierung und Bewertung der Goldbestände der Bundesrepublik Deutschland ...
|
Berlin (ots) - Angesichts steigender Strompreise hat der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, zum Schutz der einfachen Kunden einen »Strompreisdeckel« gefordert.
»Ich bin dafür, dass wir für Privathaushalte zeitlich befristet einen gesetzlichen Höchstpreis für die Kilowattstunde beim Schnitt des Jahres 2011 einziehen«, sagte Riexinger ...
|
|  |
|
Bundestag
Weitere News: 
