|
|
Düsseldorf (ots) - Eine halbe Milliarde Euro für Aufklärungsdrohnen, die bald keiner mehr will?
Oder genügt die Summe gar nicht? Denn allein für Erprobungen sollen monatlich weitere 3,3 Millionen fällig werden.
Das sind unglaubliche Summen zulasten der Steuerzahler.
Zudem irritieren die widersprüchlichen Informatione ...
|
Bielefeld (ots) - Ob Rente, Jugendarbeitsschutz oder Lohnfortzahlung im Krankheitsfall - die altehrwürdigen Sozialausschüsse der Union, die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA), haben sich in ihrer Geschichte hohe Verdienste erworben.
Heute hat die CDA allerdings ein Problem: die Gesamtpartei. Seitdem die
|
Bremen (ots) - Rund 7.650 Menschen sind 2012 aus Deutschland abgeschoben worden.
Das klingt nicht sonderlich dramatisch. Im Land Bremen sind es sogar nur 18 Abgeschobene.
Also ist die Abschiebungsproblematik angesichts solch niedriger Werte überwunden? ...
|
Osnabrück (ots) - Angela Merkel kam, sah und scherzte: Das Rednerpult stand ihr zu weit links, als sie auf der Bundestagung der CDU-Sozialausschüsse sprach.
oll heißen: Ganz so weit wie die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft will Merkel in der Sozialpolitik dann doch nicht gehen. Alles ha ...
|
Stuttgart (ots) - Die grünen Steuerpläne stellen alles in den Schatten, was die SPD fordert. Deswegen redet kaum einer mehr über die SPD und alle über die Grünen.
Allerdings haben die Grünen verkannt, dass ihre Pläne im eigenen Lager nicht nur Beifall finden. Die Pläne ...
|
Berlin (ots) - Es ist ja eigentlich eine gute Nachricht für die Verbraucher, dass Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) noch einmal einen neuen Anlauf nehmen will, um einen weiteren Anstieg der Strompreise doch noch zu begrenzen.
Sein Angebot an Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin
|
Düsseldorf (ots) - Auf den ersten Blick wirkt es wie ein Witz: Staat (Bundesumweltminister: Peter Altmaier, CDU) und Autobauer wollen heute ihr Ziel bekräftigen, dass 2020 eine Million Elektroautos auf deutschen Straßen fahren.
Das solle der Umwelt helfen.
In Wahrheit kommt der Strom für die Wagen aktuell zu 60 Prozent aus Kohle- un ...
|
Hagen (ots) - Weltweit schleusen organisierte Banden kriminell erworbene Mafia-Gelder in den normalen Finanzkreislauf.
Weil das Kontrollnetz der Banken aber engmaschiger geknüpft wurde, suchen Geldwäscher andere Wege - über Juweliere, Auto- und Kunsthändler.
Die Bekämpfung der organisierten Kriminalität ist eine polizeiliche Aufga ...
|
Ravensburg (ots) - Als der kommunistische Kader Li Keqiang vor 23 Jahren zum ersten Mal Deutschland besuchte, ist er laut einem Bericht des Spiegels manchen Gesprächspartnern als einer aufgefallen, der kluge Fragen stellte.
Kurz nach dem Fall der Mauer war er auf Einladung des Paritätischen Wohlfahrts ...
|
Bremen (ots) - Was für eine Ehre. Als erstes und einziges Land in der EU hat Li Keqiang auf seiner ersten Reise als Chinas neuer Regierungschef Deutschland ausgewählt.
Das hat mehr als nur symbolische Bedeutung - sollte aber nicht überbewertet werden.
|
Halle (ots) - Li machte schon vor dem Eintreffen in Berlin deutlich, dass Peking sich Einschränkungen für seine Hersteller nicht gefallen lassen wird.
Umso versöhnlicher gibt sich die Bundeskanzlerin. Sie fürchtet Nachteile für die deutsche Exportindustrie, sollte China
|
Osnabrück (ots) - Aus der Ferne wirkt China beunruhigend stark: Es verfügt über ein Heer billiger Arbeitskräfte, überflutet den Weltmarkt mit Waren, kauft deutsche Unternehmen auf und geriert sich als politische wie militärische Großmacht.
Aus der Nähe betrachtet jedoch offenbart der rote Riese Schwächen ...
|
OpenPr.de: Wettbewerb „Meister.Werk.NRW“ belohnt nachhaltige Produktion / Naturbelassene und regionale Zutaten als besondere Merkmale der Traditionsbäckerei gewürdigt / Faire Preispolitik!
(ddp direct) Köln / Düsseldorf. Die Kölner Traditions-Bäckerei Kraus ist im Rahmen eines Festaktes in Düsseldorf für die hervorragende Qualität der ...
|
Essen (ots) - Zwei gute Nachrichten für Deutschland, die nichts mit Fußball zu tun haben: Erstens kommen immer mehr Einwanderer zu uns.
Vielleicht ist es mit der Demografie ja so wie mit dem Klimawandel: Alles doch nicht so katastrophal wie vorhergesagt. Deutschland stirbt womöglich doch noch nicht aus, ...
|
Cottbus (ots) - Natürlich gibt es die Abgehängten, sogar millionenfach.
Natürlich können SPD, Grüne und Linke gute Gründe nennen, um faire Arbeit und eine gerechtere Reichtumsverteilung zu fordern. Oder zu warnen, dass für die Zukunft zu wenig vorgesorgt wird, in der Bildung etwa oder in der Familienpolitik.
Die Grundmelodie des Lan ...
|
Bielefeld (ots) - Thomas de Maizière gilt als Merkels bester Mann. Deshalb überrascht es, wie stümperhaft der Verteidigungsminister mit dem schwersten Skandal seiner Amtszeit umgeht.
Es geht hier um ein Rüstungsprojekt, bei dem vielleicht über eine halbe Milliarde Euro in den Sand gesetzt wur ...
|
Stuttgart (ots) - Verteidigungsminister Thomas de Maizière nimmt sich provozierend viel Zeit, um die Vorgänge rund um das Scheitern des Drohnenprojektes Euro Hawk zu prüfen.
Die zögerliche Aufklärung ist nicht nachvollziehbar. Angesichts des entstandenen Schadens von mehr als einer halben Mil ...
|
Halle (ots) - Noch steht Sachsen-Anhalt bei der Erzeugung von Windenergie bundesweit an dritter Stelle.
Ob es bei diesen guten Platzierungen bleibt, ist jedoch seit Freitag höchst fraglich: CDU und SPD machen in Sachen Ener ...
|
Düsseldorf (ots) - Die Grünen wollen im Fall einer Regierungsbeteiligung die meisten Ausnahmen bei der Mehrwertsteuer beseitigen und damit 3,5 Milliarden Euro pro Jahr mehr für den Staatshaushalt einnehmen.
"Alles was man essen kann und alles was man lesen kann behält den ermäßigten Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent. Für alle anderen Produkt ...
|
Osnabrück (ots) - Mehr Macht für den Bund in Fragen der inneren Sicherheit, diese Forderung erhebt immer mal wieder ein Bundesinnenminister.
Meistens aber widersetzen sich die Länderkollegen, unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit. Sie wollen keine Bündelung der Zuständigkeiten in der Hauptstadt und lehnen Megabehörden ab.
So muss ...
|
Halle (ots) - Es ist eine zwiespältige Situation für den Umweltminister (Peter Altmaier, CDU). Deutschland steht zum ersten Mal davor, die Frage zu regeln, wo es seinen Atommüll sicher und endgültig lagert.
Ermöglicht hat das der überparteilich beschlossene Atomausstieg und das derzeitige gemeinsame Int ...
|
Mainz (ots) - Da haben wir wieder etwas dazugelernt.
Steuerdumping ist also kein Phänomen mehr, das sich auf ferne Offshore-Paradiese beschränkt, deren Namen wir nur aus Urlaubsprospekten kennen.
Auch Hochsteuerländer vor unserer Haustür, wie die Niederlande und Großbritannien, laden mittlerweile international tätige Konzerne mit un ...
|
Hamburg (ots) - Die Bundesarbeits- und Sozialministerin im Interview, bei BRIGITTE LIVE: "Frauen wählen!"
Am gestrigen Nachmittag begrüßte Deutschlands führendes Frauenmagazin Bundesarbeits- und Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) zum Interview im Rahmen der Veranstaltungsreihe BR ...
|
OpenPr.de: Trotz vieler Diskussionen und Statistiken über Angebotsmieten zeigt der fundiert erhobene Berliner Mietspiegel, dass sich der Mietanstieg um über 20 % - im Vergleich zum Mietspiegel 2009/2011 - reduziert hat.
Ebenso ist es ein sehr wichtiges Signal, dass der Mietspiegel wieder von allen Beteiligten - Senat, Vermieter- und Mi ...
|
OpenPr.de: Die Stadt Bochum hat über Jahre hinweg Zahngold und andere Metalle der im städtischen Krematorium eingeäscherten Verstorbenen ohne entsprechende Einverständniserklärung verwertet.
Das ergab nun eine Mitteilung der Verwaltung als Beantwortung einer FDP-Anfrage.
"Mit einer solchen Vorgehensweise bewegt sich die Stadt ...
|
Essen (ots) - Da hat der Landesrechnungshof in ein Wespennest gestochen.
Die Prüfer bringen manche Förderschule in Erklärungsnot und spielen dem Behindertenbeauftragten in Berlin in die Karten.
Denn Hubert Hüppe (CDU) steht ihnen kritisch gegenüber. Er steht für eine neue Philosophie im Umgang m ...
|
Ulm (ots) - Es geht hier nicht um Bier als solches.
Das Thema Fracking bringt seit Monaten das Volk in Wallung. Zu Recht.
Freunde des Trinkens regen sich darüber ebenso auf wie Umweltschützer und Geologen.
Wenn Energiekonzerne mit Hochdruck giftige Chemikalien in die Erde schießen wol ...
|
Bielefeld (ots) - Menschen sind keine Autos.
Fehlt es an letzteren, erhöht die Industrie in der Regel in kurzer Zeit ihre Produktion. Das Problem ist gelöst - und wenn nicht, wird eben aus dem Ausland importiert.
Fachkräfte lassen sich nicht auf Knopfdruck produzieren. Man kann sie auch nicht von heute auf morgen in großer Zahl impo ...
|
Marburg (ots) - Als "dürftig" hat die Grünen-Fraktionschefin Renate Künast die Konsequenzen aus den NSU-Morden kritisiert.
Im Interview mit der in Marburg erscheinenden Oberhessischen Presse (Freitagausgabe) fordert Künast eine komplette Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Form einer "Inlandsaufklärung" mit "gesetzlich klar eingeschränkten ...
|
Cottbus (ots) - Die Anzahl der politischen Sympathieträger im schwarz-gelben Bundeskabinett von Angela Merkel ist gelinde gesagt überschaubar.
Ihr Verteidigungsminister Thomas de Maizière gehörte bislang zu den wenigen wirklichen Aktivposten, d ...
|
|  |
|
Bundestag
Weitere News: 
